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   LSG Hessen, 15.12.2016 - L 8 KR 386/14   

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https://dejure.org/2016,52104
LSG Hessen, 15.12.2016 - L 8 KR 386/14 (https://dejure.org/2016,52104)
LSG Hessen, Entscheidung vom 15.12.2016 - L 8 KR 386/14 (https://dejure.org/2016,52104)
LSG Hessen, Entscheidung vom 15. Dezember 2016 - L 8 KR 386/14 (https://dejure.org/2016,52104)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Opernchoraushilfe nicht sozialversicherungspflichtig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

  • BSG, 20.03.2013 - B 12 R 13/10 R

    Künstlersozialversicherung - durchgehende Beschäftigung von als "Gästen"

    Auszug aus LSG Hessen, 15.12.2016 - L 8 KR 386/14
    Weder für Bühnenkünstler geltende tarifvertragliche Vereinbarungen noch der vorliegende Abgrenzungskatalog könnten von vornherein zwingend darüber bestimmen, ob eine Tätigkeit sozialversicherungsrechtlich dem Typus der Beschäftigung oder dem Typus der selbstständigen Tätigkeit zuzuordnen sei (Verweis auf Bayerisches Landessozialgericht - LSG -, Urteil vom 25. Juni 2010, L 5 R 140/08 und folgend Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 20. März 2013, B 12 R 13/10 R).

    Der von den Spitzenverbänden der Versicherungsträger erarbeitete Abgrenzungskatalog für im Bereich Theater, Orchester, Rundfunk- und Fernsehanbieter, Film- und Fernsehproduktionen (künstlerisch und publizistisch) tätige Personen bietet insoweit eine Beurteilungshilfe, ohne die Gerichte hieran bei der Gesamtwürdigung im Einzelfall zu binden (BSG, Urteil vom 20. März 2013 - B 12 R 13/10 R -, SozR 4-2400 § 7 Nr. 19).

    Auch aus dem Umstand, dass jemand stets aufs Neue seine Entschließungsfreiheit betätigen kann, einen weiteren Auftrag anzunehmen und damit eine weitere Vertragsbeziehung zu begründen oder nicht, können zwingende Schlüsse weder in der einen - Beschäftigung - noch in der anderen Richtung - selbstständige Tätigkeit - gezogen werden (BSG, Urteil vom 20. März 2013, a.a.O., m.w.N.).

    Soweit das BSG in seinem Urteil vom 20. März 2013 (B 12 R 13/10 R -, SozR 4-2400 § 7 Nr. 19) die für eine abhängige Beschäftigung maßgebliche Weisungsgebundenheit allein schon durch das Zusammenwirken mehrerer Musiker in einem Ensemble begründet sieht, vermag der Senat dem für die vorliegende Fallkonstellation nicht zu folgen.

  • BAG, 07.02.2007 - 5 AZR 270/06

    Arbeitnehmerstatus - Gastvertrag nach § 20 NV-Solo

    Auszug aus LSG Hessen, 15.12.2016 - L 8 KR 386/14
    Das Bundesarbeitsgericht (BAG) habe in einem Urteil vom 7. Februar 2007, Az. 5 AZR 270/06 einen Künstler, für den keine Probenpflicht bestand, als grundsätzlich weisungsfrei und damit selbständig eingeordnet, da die Aufführung selbst keine Weisungsgebundenheit begründe.

    Das stellt aber nur eine schwache Weisungsbindung dar, die alleine ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis nicht zu begründen vermag (vgl. BAG, Urteil vom 7. Februar 2007 - 5 AZR 270/06 - juris, Rn. 18; Urteil vom 9. Oktober 2002 - 5 AZR 405/01 - juris).

  • BAG, 09.10.2002 - 5 AZR 405/01

    Begründung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses - Arbeitnehmerstatus eines

    Auszug aus LSG Hessen, 15.12.2016 - L 8 KR 386/14
    Das stellt aber nur eine schwache Weisungsbindung dar, die alleine ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis nicht zu begründen vermag (vgl. BAG, Urteil vom 7. Februar 2007 - 5 AZR 270/06 - juris, Rn. 18; Urteil vom 9. Oktober 2002 - 5 AZR 405/01 - juris).
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